Pressemitteilung zur Demo heute

Für heute, den 30.09 hatten wir zu einer ersten Demo gegen die Räumung der Hausbesetzung in der Heidelberger Straße 148 aufgerufen. An dieser beteiligten sich etwas mehr als 100 Menschen.
Die Demo begann gegen 19:00 Uhr am Marktplatz und zog dann eine Runde durch die Innenstadt, bis sie am Marktplatz wieder aufgelöst wurde.

Wir wollten mit der Demo noch mal unserer Forderung nach einem autonomen Wohn- und Kulturzentrum Nachdruck verleihen und unseren Protest gegen die Räumung in der Heidelberger Straße 148 sowie der Neckarstraße 5 zum Ausdruck bringen.
Aufgrund der aktuellen Geschehnisse bei der Räumung in der Heidelberger Straße 148 fordern wir jetzt zudem die sofortige und bedingungslose Einstellung der Strafverfahren gegen die Menschen, die sich bei der Räumung im Haus befunden haben. Ebenso fordern wir die Rückgabe sämtlicher Gegenstände, die sich noch im Haus befinden und die von der Polizei beschlagnahmt worden sind.

Auf der Demo wurde uns durch die Polizei mitgeteilt, dass wir Freitag früh die Sachen aus der Heidelberger Straße abtransportieren könnten. Uns ist nicht ganz klar, ob dies auch die Gegenstände mit einschließt, die von der Polizei aufs Revier transportiert worden sind, fordern aber ausdrücklich, auch diese wieder ausgehändigt zu bekommen.

Vor kurzem hatten sich die Stadträte Partsch und Wentzel mit einem offenen Brief an uns gewendet. Dabei signalisieren sie Gesprächsbereitschaft und behaupten, dass sie mit der Räumung nur die Lage deeskalieren wollten. Sollten wir uns in ihrem Sinne produktiv mit einem Konzept an einem Planungskonzept beteiligen, stellen sie die Einstellung der Verfahren in Aussicht.
Wir werden am Freitag Abend noch mal ausführlich zu dem Brief Stellung beziehen. An dieser Stelle sei nur soviel gesagt: Wir finden es zum einem äußerst merkwürdig, zuerst Menschen durch Polizeieinheiten aus einem Haus räumen und im Zweifelsfall auch prügeln zu lassen und dann zu sagen, es ginge um Deeskalation und man sei gesprächsbereit. Zum andern sehen wir keine wirkliche Gesprächsgrundlage, wenn gleichzeitig noch Strafverfahren laufen und es vom Gesprächsverlauf abhängt, ob diese Eingestellt werden. Wenn dann müssen die Verfahren zuvor und bedingungslos zurückgezogen werden.
Da wir aber insgesamt durch den Brief der beiden Stadträte das Gefühl haben, dass diesen nicht ganz klar ist, was wir wollen und was unsere Motivation ist, äußern wir uns morgen noch mal ausführlich dazu.

Am 16.10 wird es wieder eine Demonstration für ein autonomes Wohn- und Kulturprojekt geben. Beginn ist um 17:00 Uhr am Hauptbahnhof.